Geschichtsverbund Thüringen
Arbeitsgemeinschaft zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Stellungnahme des Geschichtsverbund Thüringen zur anstehenden Novellierung des Stasiunterlagengesetzes (StUG)

Stellungnahme des „Geschichtsverbund Thüringen – Arbeitsgemeinschaft zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“ zur anstehenden Novellierung des Stasiunterlagengesetzes (StUG)

 

Im Deutschen Bundestag wird momentan die Änderungen des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und das Gesetz zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten verhandelt. Vor allem die Änderung des Stasiunterlagengesetzes hat auch konkrete Auswirkungen auf die Gedenkstätten- und Erinnerungslandschaft in Thüringen.

 

Die Thüringer Institutionen, die sich der Aufarbeitung der SED-Diktatur verpflichtet fühlen und sich im „Geschichtsverbund Thüringen – Arbeitsgemeinschaft zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“ zusammengeschlossen haben, formulierten auf ihrer letzten Sitzung am 31. August 2020 dazu folgende Stellungnahme:

 

„Die drei thüringischen Standorte des Bundesarchivs müssen in Erfurt, Gera und Suhl erhalten bleiben. Auf Grundlage des Bundestagsbeschlusses (DS 19/12115) wird es perspektivisch in Thüringen einen „Standort mit Akten“ geben – wahrscheinlich Erfurt.

 

Die Transformation des BStU kann aus Sicht der Mitglieder des Thüringer Geschichtsverbundes nur gelingen, wenn alle drei Standorte in Erfurt, Gera und Suhl zusammen entwickelt werden. Ihre Einbindung in die thüringische Gedenkstätten- und Erinnerungslandschaft ist dabei von besonderer Bedeutung. In Gera und Suhl wird die Arbeit der (kleineren) Standorte des Bundesarchivs nur in enger Zusammenarbeit mit lokalen und regionalen Trägern vonstattengehen können. Deshalb sollte der Bildungs- und Informationsauftrag des Bundesarchives im Gesetzestext mit Berücksichtigung finden. Für das Angebot der archivpädagogischen Bildung sollte in den thüringischen Standorten die Ausstellung „Einblick ins Geheime“ auf die spezifischen regionalen Gegebenheiten angepasst und dauerhaft präsentiert werden.

 

Der Beirat als beratendes Gremium muss auch im novellierten StUG beibehalten werden. Gerade für die Zeit der Transformation, die mindestens noch weitere zehn Jahre dauern wird, ist es wichtig die Sicht der Länder beratend dem Bundesarchiv zur Seite zur stellen. Gerade die neu hinzukommenden Aufgaben für das Bundesarchiv, nämlich das Bereitstellen von Informations- und Bildungsangeboten an einer Vielzahl von Standorten in der Peripherie der ostdeutschen Bundesländer, bedarf einer besonderen kommunikativen Abstimmung.“

10.09.2020